Russlands Staatsduma stimmt am 21. Juli über ein Krypto-Gesetz ab, das Bitcoin und Ethereum als einzige Währungen für den internationalen Handel legalisiert. Das Gesetz soll ab September 2024 gelten und schafft ein Lizenzsystem für Krypto-Börsen, wobei Privatanleger auf 3.800 Euro Jahresbudget beschränkt werden.
Das neue Gesetz „On Digital Currency and Digital Rights" regelt erstmals umfassend den Kryptohandel in Russland. Nach der zweiten und dritten Lesung in der Duma muss noch der Senat zustimmen und Präsident Putin unterzeichnen – dieser Prozess könnte etwa zwei Wochen dauern. Das Gesetz soll dann zum 1. September 2024 in Kraft treten. Eine ursprüngliche Frist zum 1. Juli musste aufgrund von Abstimmungsproblemen zwischen Behörden verschoben werden.
Das Regelwerk etabliert ein Lizenzsystem für Krypto-Börsen, Broker und Verwahrstellen unter der Aufsicht der russischen Zentralbank. Für den legalen Handel muss eine Kryptowährung eine Marktkapitalisierung von mindestens 5 Billionen Rubel (etwa 65 Milliarden Dollar) haben und fünf Jahre nachgewiesene Handelshistorie vorweisen – aktuell erfüllen nur Bitcoin und Ethereum diese Kriterien, möglicherweise Solana und TON folgen.
Privatanleger dürfen maximal 300.000 Rubel (etwa 3.800 Euro) pro Jahr über einen Intermediär kaufen, während institutionelle Anleger unbegrenzt agieren können. Komplette Verbote gelten für Privacy-Coins wie Monero, Zcash und Dash. Krypto-Zahlungen im Inland bleiben weiterhin untersagt – das Gesetz erlaubt Kryptowährungen ausschließlich für internationale Transaktionen.