Der Clarity Act, der die amerikanische Krypto-Regulierung klären sollte, ist gescheitert. Nun versuchen die SEC und CFTC, die Lücke durch eigene Regelwerke zu füllen – allerdings ohne die rechtliche Grundlage, die das Gesetz hätte bieten sollen.
Der Digital Asset Market Clarity Act sollte jahrelange Konflikte zwischen amerikanischen Behörden und der Krypto-Industrie beenden. Das Gesetz hätte erstmals klar definiert, welche Kryptowerte unter welche Regulierungsbehörde fallen – ein Problem, das die USA durch ihre getrennte Aufsicht für Wertpapiere (SEC) und Rohstoffe (CFTC) haben. Besonders umstritten waren die Regelungen für dezentrale Finanzen (DeFi) und zum Schutz von Softwareentwicklern.
Die SEC unter dem neuen Vorsitzenden Paul Atkins versucht nun, die fehlende Gesetzesgrundlage durch eigene Regulierungen zu ersetzen. Atkins hat selbst mehrfach öffentlich darauf hingewiesen, dass seine Behörde ein entsprechendes Gesetz bräuchte, um ihre Arbeit langfristig zu sichern. Die CFTC soll zusätzlich erweiterte Kompetenzen über Krypto-Spotmärkte erhalten – ein Kernpunkt des gescheiterten Clarity Act.
Allerdings bleibt fraglich, wie stabil diese behördlichen Ersatzlösungen sind. Ohne parlamentarische Verankerung können die Regelungen leichter angefochten oder durch zukünftige Administrationswechsel verändert werden. Die Krypto-Industrie, die auf lange Planungssicherheit angewiesen ist, bleibt somit weiterhin in regulatorischer Unsicherheit.