Der US-Senat hat den Digital Asset Market CLARITY Act mit 49:50 Stimmen abgelehnt. Die erforderliche 60er-Mehrheit für die Verfahrensaufnahme wurde deutlich verfehlt, was Kryptowährungen unter Druck setzte.
Der US-Senat hat sich am Dienstag gegen die Aufnahme des CLARITY Act ausgesprochen. Bei der Abstimmung über die Cloture – also die Beendigung der Debatte zur Verfahrensaufnahme – erhielt der Gesetzentwurf nur 49 Ja-Stimmen, während 60 erforderlich waren. Alle Ja-Stimmen stammten von Republikanern, vier von ihnen (Collins, Hawley, Moran, Tillis) stimmten dagegen. Kein Demokrat oder Unabhängiger unterstützte den Antrag.
Die Marktreaktion war unmittelbar: Bitcoin verlor 4,1 Prozent auf 75.901 US-Dollar, auch andere Coins wie Ether, XRP und Solana gaben nach. Bei Polymarket sank die Wahrscheinlichkeit einer Verabschiedung 2026 von 29,5 Prozent auf nur noch 6,5 Prozent. Die Abstimmung betraf nicht die endgültige Verabschiedung, sondern nur die Verfahrensaufnahme des Gesetzentwurfs H.R. 3633.
Allerdings ist das Vorhaben nicht vollständig gescheitert: Senator Tillis stimmte taktisch mit Nein, um später einen Wiedererwägungsantrag stellen zu können. Laut Sitzungskalender bleibt für solche Versuche aber nur wenig Zeit. Zudem hatten sieben demokratische Senatoren, die lange an dem Gesetz mitgewirkt hatten, den republikanischen Text als unzureichend kritisiert und strengere Ethikregeln für gewählte Amtsträger gefordert.