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Regulierung19. September 2026

Nach Clarity Act Niederlage: SEC und CFTC übernehmen Krypto-Regulierung

Der US-Senat hat das Clarity Act zur Krypto-Regulierung mit 49-50 Stimmen abgelehnt. Damit verlagert sich die Kontrolle über die Branche von Congress direkt zu den Regulierungsbehörden SEC und CFTC, die bereits erste Maßnahmen einleiten.

Der Senat konnte sich am Dienstag nicht auf das wegweisende Krypto-Marktstrukturgesetz einigen. Alle Demokraten stimmten geschlossen dagegen, drei Republikaner schlossen sich an. Damit fehlten 11 Stimmen zur erforderlichen 60er-Mehrheit. Monatelange bipartisanische Verhandlungen endeten abrupt, als ein Mitarbeiter von Tim Scott die laufenden Gespräche ohne Erklärung beendete. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, die Verhandlungen sabotiert zu haben.

Trotz der Niederlage geben einige beteiligte Demokraten nicht auf. Senator Angela Alsobrooks betonte, dass das Gesetz nicht tot ist, da über 70 Millionen Amerikaner in einer unregulierten Industrie tätig sind. Auch sieben verhandelnde Demokraten bezeichneten die Abstimmung als „Rückschlag, aber nicht das Ende". Die Branche selbst ist ermüdet von den politischen Kämpfen.

Mit der fehlenden Legislative rücken regulatorische Behörden in den Fokus. SEC-Chef Paul Atkins kündigte eine neue Innovationsbefreiung für tokenisierte Aktien an, während die CFTC bereits Schutzmaßnahmen gewährte und eine umfassendere Krypto-Regelgebung an das Weiße Haus weitergeleitet hat. Dies markiert einen grundlegenden Machtwechsel von der Legislative zur exekutiven Regulierung.

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