Der US-Senat steht kurz vor einer Abstimmung über den Digital Asset Market Clarity Act, ein Kryptogesetz, das die Zuständigkeiten zwischen SEC und CFTC neu regeln soll. Mehrere Senatoren greifen dabei die Position von Donald Trump an.
Der CLARITY Act betritt eine entscheidende Phase seiner parlamentarischen Behandlung. Nach monatelangen Verhandlungen im US-Senat soll die Abstimmung noch vor der Sommerpause stattfinden. Das Gesetz zielt darauf ab, erstmals eine klare rechtliche Abgrenzung zwischen digitalen Vermögenswerten zu schaffen, die als Wertpapiere oder als Rohstoffe einzuordnen sind.
Das Herzstück des Digital Asset Market Clarity Act ist die Neuregelung der Zuständigkeitsverteilung zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC). Bislang herrschte in diesem Bereich erhebliche Rechtsunsicherheit, da beide Behörden teilweise konkurrierende Ansichten zur Regulierung von Kryptowährungen vertreten.
Die aktuelle Debatte wird durch Kritik mehrerer US-Senatoren an der Position Donald Trumps geprägt. Diese Kontroverse könnte den Abstimmungsverlauf beeinflussen und die Chancen für eine Verabschiedung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode gefährden. Eine klare Regelung wäre für die Branche ein wichtiger Schritt zu mehr Rechtssicherheit.